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Ärztezulassungsstopp soll verlängert werden

Dienstag, 27. Mai 2008 / 10:07 Uhr

Bern - Der am 3. Juli auslaufende Ärztezulassungsstopp soll in extremis ein weiteres Mal bis Ende 2010 verlängert werden. Der Ständerat hat mit 34 zu 4 Stimmen an seiner Vorlage festgehalten. Er hofft, dass in dieser Session auch der Nationalrat einlenkt.

Urs Schwaller fürchtet eine erhebliche Leistungsausweitung.

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Der Wegfall des Ärztestopps ohne flankierende Massnahmen würde zu einer Leistungsausweitung um 300 bis 400 Millionen Franken führen, sagte Kommissionspräsident Urs Schwaller (CVP/FR).

Bundespräsident Pascal Couchepin wies darauf hin, dass dann viele der 6000 ausländischen Spitalärzte eigene Praxen eröffnen könnten.

In der Märzsession hatte sich der Nationalrat einer weiteren Verlängerung des Zulassungsstopps für neue Arztpraxen widersetzt.

Stossrichtung in Aussicht gestellt

Damit protestierte er nicht zuletzt dagegen, dass der Ständerat mit der Aufhebung oder Lockerung des Vertragszwangs zwischen Ärzten und Krankenkassen nicht vorwärts mache.

Um den Nationalrat noch umzustimmen, stellte die Sozialkommission (SGK) des Ständerates zumindest die Stossrichtung einer Nachfolgeregelung in Aussicht.

Obwohl sie nicht über die Skizze dreier möglicher Modelle hinauskam, hielt das Plenum nun gegen den Antrag von Verena Diener (GLP/ZH) am Ärztestopp fest.

(rr/sda)

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