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Ahmadinedschad stellt sein Kabinett vor

Sonntag, 14. August 2005 / 11:25 Uhr

Teheran - Der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sein Kabinett vorgestellt. Er legte dem Parlament in Teheran die Kabinettsliste vor. Im Streit um sein Atomprogramm hat der Iran die USA vor einem militärischen Vorgehen gewarnt.

Mahmud Ahmadinedschad will einen harten Kurs fahren.

Er legte dem Parlament in Teheran die Kabinettsliste vor.

Im Streit um sein Atomprogramm hat der Iran die USA vor einem militärischen Vorgehen gewarnt.

Die meisten Ministerkandidaten gehören seiner erzkonservativen Partei Abadgaran (Entwicklung) an. Anhänger politischer Reformen sind nicht darunter.

Harter Kurs in der Aussenpolitik

Aussenminister soll der konservative Politiker Manuchehr Mottaki werden.

Er gehört dem aussenpolitischen Ausschuss des Parlaments an und hat in den vergangenen Wochen einen harten Kurs Teherans im Streit um das iranische Atomprogramm gefordert.

Der Bürgermeister der Hauptstadt Teheran, Ali Saidlu, soll Ölminister werden.

Nun muss das Parlament binnen einer Woche entscheiden, ob es der Regierung sein Vertrauen ausspricht.

"Rein islamische Kultur"

Ahmadinedschad, der ehemalige Bürgermeister der Hauptstadt, hatte im Juni bei einer Stichwahl überraschend die Präsidentenwahl gewonnen.

Nach seiner Wahl hatte er angekündigt, eine "rein islamische Kultur" verfolgen zu wollen.

Im Streit um sein Atomprogramm hat Iran die USA vor einem militärischen Vorgehen gewarnt.

"Herr Bush sollte wissen, dass unsere Kapazitäten grösser sind als die der USA", sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums.

Gewalt nicht auszuschliessen

Wie Hamid Resa Assefi ausführte, glaubt Iran nicht, dass die USA solch einen Fehler begehen würden.

Bush hatte zuvor in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen nicht ausgeschlossen, im Atomstreit mit Iran auch zu Gewalt zu greifen.

Assefi wiederholte, dass Iran die Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zur sofortigen Einstellung der Uran-Umwandlung nicht akzeptieren könne.

Anlage nicht schliessen

Deshalb werde sein Land die Uran-Umwandlungsanlage in Isfahan nicht wieder schliessen.

Teheran sei bisher noch nicht zu einem Konsens über die Frage der Anreicherung gelangt, sagte Assefi.

"Aber die Haltung und die Aktionen der Europäischen Union in den kommenden Tagen werden entscheidend sein."

(rr/sda)


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