Die erste Migrationspartnerschaft mit einem afrikanischen Land wurde am Montag in Bern von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem nigerianischen Aussenminister Henry Odein Ajumogobia in Form einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) unterzeichnet.

Die Zwangsrückschaffungen von Nigerianern werden aber fortgesetzt. Mitte Januar waren erstmals seit dem Ausschaffungsstopp nach dem Tod eines Nigerianers vor knapp einem Jahr drei Nigerianer in ihre Heimat abgeschoben worden. Sommaruga sagte vor den Medien, die Zwangsrückführungen seien aber nur die «letzte Möglichkeit».

Der Tod des Nigerianers hatte dazu geführt, dass die seit langem von Menschenrechtsgruppen geforderte Begleitung durch neutrale Beobachter rascher umgesetzt wird. Gemäss Sommaruga will der Bund Mitte Jahr beginnen. Wie BFM-Vizedirektor Gottfried Zürcher später der Nachrichtenagentur SDA sagte, sollen in der Übergangszeit Vertreter der Anti-Folterkommission die Sonderflüge begleiten.

Freiwillige Rückkehr

In Bern sagte Minister Ajumogobia, er hoffe, dass es keine Todesfälle mehr gebe. Ziel der Vereinbarung sei, abgewiesene Asylbewerber von einer freiwilligen Rückkehr zu überzeugen.

Die Schweiz greift deshalb Freiwilligen finanziell unter die Arme und hilft bei der Wiedereingliederung. Gemäss Zürcher läuft das Programm in Nigeria seit drei Jahren. Dabei werde zum Beispiel Rückkehrern beim Anstossen eines eigenen Geschäfts geholfen.

Zusammen wollen die Schweiz und Nigeria auch gegen Menschenhandel und -schmuggel vorgehen. Die Schweizer wollen ferner Nigeria bei Themen wie fälschungssicheren Pässen oder einem Bevölkerungsregister unterstützen.

Das Abkommen sieht auch ein Ausbildungsprogramm vor. So sollen Schweizer Firmen in Nigeria Berufsbildungsprogramme auf die Beine stellen. Bald spruchreif ist nach BFM-Angaben aber erst eine Zusammenarbeit mit dem Nahrungsmittelkonzern Nestlé.