EU-POLITIK
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Deiss trifft österreichischen Amtskollegen

Sonntag, 25. Juli 2004 / 17:29 Uhr

Salzburg - Bundespräsident Joseph Deiss hat sich in Salzburg zu einem Arbeitsgespräch mit dem neuen österreichischen Staatsoberhaupt Heinz Fischer getroffen. Erörtert wurden Fragen vom Nahost-Konflikt über die EU-Erweiterung bis hin zur Fussball-EM.

Deiss unterhielt sich mit Fischer über Nahost-Konflikt bis zur Fussball-EM.

Deiss und Fischer unterhielten sich unter anderem über das Schweizer UNO-Mandat zur Sperranlage im Westjordanland, wie sie vor der Presse sagten. Beide Bundespräsidenten vertraten die Ansicht, die Frage der auf besetztem Gebiet errichteten Anlage lasse sich nur klären, wenn man alle Beteiligten an einen Tisch bringe.

Deiss versicherte Fischer weiter, dass die Schweiz ihre Bemühungen zu Gunsten der Genfer Nahost-Friedensinitiative fortsetzen werde.

In Südosteuropa sei zu prüfen, ob sich die beiden neutralen Länder verstärkt an Friedensaktionen beteiligen sollten, sagten beide Bundespräsidenten. Nebst dem Kosovo wurden auch Bosnien-Herzegowina und Serbien-Montenegro genannt, wo man zum Beispiel das Know-how beim Minensuche zur Verfügung stellen könnte.

Fischer und Deiss unterhielten sich auch über das laufende Ratifizierungsverfahren für die Bilateralen II und über die Folgen der EU-Erweiterung. Fischer machte deutlich, dass Österreich nun nur noch über eine kurze Schengen-Aussengrenze verfüge - jene zur Schweiz -, was Anpassungen erforderlich mache.

Das neue österreichische Staatsoberhaupt sicherte sich zudem die Unterstützung der Schweiz bei der österreichischen Kandidatur für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2009/2010.

Gemeinsame Sache machen die beiden Länder auch 2008 bei der Fussball-Europameisterschaft. Das Sport-Event in der Schweiz und Österreich soll von einem kulturellen Begleitprogramm umrahmt werden.

Deiss bekräftigte dabei, das Kulturprojekt solle das gegenseitige Verständnis der beiden Länder fördern, wie Evelyn Kobelt, Sprecherin des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD), auf Anfrage sagte.

(rr/sda)