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ETA-Anschlag: Friedensprozess endgüldig vorbei

Sonntag, 7. Januar 2007 / 15:19 Uhr

San Sebastián - Eine Woche nach dem ETA-Anschlag auf den Flughafen von Madrid hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero den Friedensprozess mit der baskischen Untergrundorganisation für beendet erklärt.

Der spanische Ministerpräsident Zapatero tritt entschieden auf.

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Zugleich bekräftigte er am Samstag seine «Entschlossenheit, ein Ende der Gewalt und Frieden» zu erreichen. Zapatero sagte, er werde «alles Notwendige» für eine Beendigung der Gewalt tun. Dies sei seine Pflicht als Ministerpräsident.

Er lehnte aber jede Selbstkritik ab. «Nichts deutet darauf hin, dass Fehler gemacht wurden.» Zapatero war vorgeworfen worden, Anzeichen für eine Aufrüstung der ETA in den vergangenen Monaten missachtet zu haben.

Die sozialistische Regierung Zapatero hatte einen Dialog mit der ETA aufgenommen, nachdem diese im März 2006 einen «dauerhaften Waffenstillstand» erklärt hatte.

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialisten, José Blanco, hatte am Freitag gesagt, die Regierung sei bei einem Geheimtreffen Mitte Dezember offensichtlich falsch informiert worden. Die ETA-Vertreter hätten versichert, dass der Waffenstillstand noch einige Monate andauern werde.

Möglicherweise unwissend

Die Zeitung «El País» berichtete, das Attentat in Madrid sei möglicherweise ohne Wissen der ETA-Unterhändler verübt worden.

Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba will am Dienstag und Mittwoch mit den Fraktionschefs sprechen, um eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen den Terrorismus festzulegen. Zapatero wird dann in der Sitzungswoche ab dem 15. Januar vor dem Parlament erläutern, wie er weiter vorgehen will.

Der spanische König Juan Carlos verurteilte die «grausamen und verachtungswerten Machenschaften der Terroristen». Beim Kampf gegen die «terroristische Barbarei» vertraue er vollständig auf die Festigkeit der demokratischen Institutionen und die Instrumente des Rechtsstaates, sagte der Monarch.

Wenige Stunden nach der Rede des Königs löste die Polizei in der nordspanischen Küstenstadt San Sebastián eine illegale Demonstration von ETA-Anhängern gewaltsam auf.

(dl/sda)

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