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Effizientes Parlament

Freitag, 27. August 2004 / 12:01 Uhr
aktualisiert: 12:22 Uhr

Bern - Billig und doch leistungsfähig: Das ist das halbprofessionelle Schweizer Parlament im internationalen Vergleich, wie eine Studie im Auftrag der Parlamentsdienste ergab. Nur gerade das spanische Parlament ist weniger professionalisiert.

Das Eidgenössische Parlament: Halbprofessionell und leistungsfähig.

Um den Grad der Professionalisierung der Parlamente in 20 OECD-Ländern zu messen, erfasste das Institut für Politikwissenschaft der Uni Bern das Einkommen für die Ratsarbeit, die Kosten pro Abgeordneten sowie den Zeitaufwand der Ratsmitglieder für Plenum und Kommissionen.

Danach rangiert die Schweiz mit ihrem Nationalrat vor Spanien auf dem 19. und zweitletzten Platz. Am höchsten professionalisiert ist das amerikanische Repräsentantenhaus vor den Parlamenten in Kanada und Frankreich. Tendenziell erhöht sich der Professionalisierungsgrad mit der Grösse der Länder und ihrer Parlamente.

Nirgends kostet das Parlament den Steuerzahler weniger als in der Schweiz. Am nächsten kommen dem Nationalrat die Parlamente von Neuseeland und Luxemburg, während die USA hier wie bei fast allen Messgrössen an der Spitze stehen. Beim Einkommen rangieren die eidgenössischen Abgeordneten vor ihren spanischen Kollegen auf dem zweitletzten Platz.

Auch bei der zeitlichen Beanspruchung der Ratsmitglieder steht das schweizerische Parlament mit Rang 14 relativ weit hinten. Gering ist vor allem der Zeitaufwand für die Ratsdebatten. Nur in Luxemburg und Belgien ist er noch tiefer. Anders sieht es allerdings bei der Kommissionsarbeit aus, wo der Nationalrat auf Rang 6 liegt.

Die Studie zeigt, dass in stärker professionalisierten Parlamenten zwar mehr Geschäfte pro Mitglied eingebracht werden, die Zahl der verabschiedeten Geschäfte aber nicht grösser ist. Das schweizerische Parlament mit seinem relativ ausdifferenzierten Kommissionsystem beweise, dass mit wenig Mitteln viel erreicht werden könne.

(fest/sda)