Eingebaut wurde diese neue Bestimmung als forschungspolitischer Akzent in die vom Ständerat bereits verabschiedete Teilrevision des ETH-Gesetzes. Die Vorlage, welche die Führungsstrukturen klarer regelt und den ETH mehr Autonomie verleiht, passierte ohne Gegenstimmen. Das Plenum wird sich in der Wintersession damit befassen.

Gegenüber dem Ständerat verdeutlichte die WBK laut Mitteilung der Parlamentsdienste noch, dass der ETH-Rat rein strategische und nicht operative Führungs- und Controllingaufgaben wahrnehmen wird. Der Rat soll zudem ein Antragsrecht für die Wahl des Schulpräsidenten durch den Bundesrat erhalten.

Die übrigen Mitglieder der Schulleitungen wird wie bisher der ETH-Rat selber ernennen. Weiter gehende Bestimmungen über die Zusammensetzung und die Aufgaben der Schulleitungen wurden aus dem Gesetz gestrichen. Neu will die WBK die ETH im Zweckartikel des Gesetzes dazu verpflichten, Lehrlinge auszubilden.

Im Einklang mit dem Erstrat beschloss die Kommission, dass der neu gesetzlich verankerte Leistungsauftrag an die ETH dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen ist. Zusätzlich schlägt sie vor, dass die Bundesversammlung jeweils mit dem Antrag für die nächste Legislaturperiode darüber informiert wird, wie weit die Ziele erreicht wurden.

(bert/sda)