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Fischer räumt Fehler ein

Dienstag, 26. April 2005 / 07:19 Uhr

Berlin - Nach der Vernehmung von Aussenminister Joschka Fischer (Grüne) in der Visa-Affäre will der Untersuchungsausschuss am Dienstag die Ergebnisse aufarbeiten.

Joschka Fischer sprach Tacheles.

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Fischer hatte am Montag die volle Verantwortung für Fehler in der Visa-Politik übernommen, einen Rücktritt aber auch nach zwölfeinhalbstündiger Vernehmung ausgeschlossen. Die Opposition sprach von einem Geständnis des Aussenministers und wiederholte ihre Rücktrittsforderung.

In der live vom Fernsehen übertragenen Sitzung des Ausschusses in Berlin sagte Fischer, für den umstrittenen Volmer-Erlass vom März 2000 (Im Zweifel für die Reisefreiheit) trage er die Verantwortung: Ich schlage darum vor, künftig vom Fischer-Erlass zu sprechen.

Fehler mit fatalen Konsequenzen

Sein Fehler sei es gewesen, bei den Missständen an der deutschen Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt Kiew nicht früh genug und nicht schnell genug eingegriffen zu haben. Er habe von den Missständen vor seinem Kiew-Besuch im Sommer 2000 erfahren, sie aber vor allem als Ressourcen- und Personalproblem eingestuft.

Als Fehler mit fatalen Konsequenzen bezeichnete Fischer den so genannten Plurez-Erlass vom 15. Oktober 1999, in dem die Botschaften aufgefordert wurden, bei Vorlage einer Reiseschutzversicherung (Carnet de touriste) auf Prüfung weiterer Vorlagen zu verzichten.

Politisches Geständnis

FDP-Obmann Hellmut Königshaus wertete die Aussage des Ministers als politisches Geständnis. Auch für CDU/CSU-Obmann Eckart von Klaeden hatte sie Geständnischarakter. Die Ausführungen belegten zudem, dass der Minister sein Haus nicht im Griff habe.

Fischer bekräftigte am späten Montagabend, die Union müsse von sich aus im Bundestag einen Antrag auf seine Entlassung stellen, wenn sie wirklich seine Ablösung betreiben wolle. Er habe während seiner Vernehmung nichts zu verbergen gehabt und versucht, nach bestem Wissen und Gewissen die Wahrheit zu sagen.

Sowohl die Vertreter der Koalition als auch die der Opposition im Ausschuss zeigten sich zufrieden mit dem Verlauf der Vernehmung. Die Opposition hatte sich offen gehalten, Fischer erneut vor den Ausschuss zu laden. Nach den Worten des Ministers bringt dies mehr Transparenz und wird dem Parlament gut tun.

(rp/sda)

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