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Friedensgespräche für Syrien beginnen

Mittwoch, 22. Januar 2014 / 08:02 Uhr

Montreux - Nach knapp drei Jahren Bürgerkrieg, mehr als 130'000 Toten und Millionen Flüchtlingen soll eine Konferenz in der Schweiz Hoffnung auf Frieden in Syrien bringen. Beobachter sehen sie als letzte Chance der Diplomatie.

Ban Ki Moon.

Nach monatelangen Vorbereitungen beginnt heute in Montreux eine Friedenskonferenz für Syrien. An den Gesprächen nehmen Vertreter der Regierung in Damaskus, der Opposition und ausländische Diplomaten teil.

Die eigentlichen Verhandlungen über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung sollen zwei Tage später am Sitz der Vereinten Nationen in Genf starten. In Syrien tobt seit rund drei Jahren ein Bürgerkrieg, bei dem mehr als 130'000 Menschen ums Leben kamen.

Schneller Erfolg unwahrscheinlich

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon leitet die Eröffnungskonferenz am Mittwoch in Montreux. Es wird erwartet, dass auch der syrische Aussenminister Walid al-Muallim und Oppositionschef Ahmed al-Dscharba das Wort ergreifen werden. Beobachter bezeichneten die Verhandlungen als letzte Chance der internationalen Diplomatie in dem Konflikt.

Nach russischer Einschätzung werden sich die Friedensgespräche über mindestens eine Woche hinziehen. «Die erste Verhandlungsrunde dauert zwischen sieben und zehn Tagen», zitierte die Agentur Interfax am Dienstag einen namentlich nicht genannten Diplomaten.

Wahrscheinlich werde es dann nach einer kurzen Pause weitere Gesprächsrunden geben. Westliche Diplomaten erwarten keine schnellen Erfolge.

Die Verhandlungen und die Zerstörung des Chemiewaffen-Arsenals des Landes waren auch Thema eines Telefonats zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Barack Obama. Nähere Einzelheiten zu dem Gespräch wurden weder in Moskau noch in Washington bekanntgegeben.

Grausamkeiten in syrischen Gefängnissen

Unmittelbar vor Beginn der Friedensberatungen hatten Menschenrechtler schwere Foltervorwürfe gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad erhoben. Belastet wurde der Auftakt der Konferenz zudem vom Streit um die Ein- und spätere Ausladung des Irans.

Die britische Zeitung «Guardian» und der US-Nachrichtensender CNN berichteten, dass 11'000 Gefangene grausam gequält und getötet worden sein sollen. Die neuen Vorwürfe gegen Assad stützen sich auf Tausende Bilder eines ins Ausland geflüchteten syrischen Polizei-Fotografen und enthalten Hinweise auf systematische Folterung und massenhafte Tötung von Gefangenen.

Sie zeigten demnach Leichen mit Folterspuren. Einigen seien die Augen ausgestochen worden, andere seien erdrosselt oder durch Stromstösse getötet worden.

Grundlage der neuen Friedensgespräche ist der Genf-1-Kompromiss vom Juni 2012, der nie umgesetzt wurde. Er sieht eine Waffenruhe, die Freilassung politischer Häftlinge und die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition vor.

(ww/sda)


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