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Japans Regierungspartei mit starken Verlusten

Sonntag, 11. Juli 2004 / 16:49 Uhr
aktualisiert: 17:53 Uhr

Tokio - Bei den Teilwahlen zum japanischen Parlament hat die Regierungspartei von Ministerpräsident Junichiro Koizumi starke Verluste erlitten. Nach ersten Nachwahlbefragungen würde sie zwei bis vier Sitze verlieren.

Koizumis Liberaldemokratische Partei (LDP) dürfte zwischen 46 und 48 Sitze erreichen.

Weiter hiess es, Koizumis Liberaldemokratische Partei (LDP) dürfte zwischen 46 und 48 Sitze erreichen. Damit verfehle sie aber ihre selbst gesetztes Ziel von 51 Sitzen. Bisher besitzte die LDP 116 Sitze.

Zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Partei NK, wird die Partei aber voraussichtlich weiter die Mehrheit im Oberhaus stellen. Einen Rücktritt schloss Koizumi trotz des schlechten Wahlergebnisses aus, solange seine LDP die Mehrheit im Senat behalte.

Der ranghohe LDP-Politiker Fumio Kyuma sprach von einem sehr ernsten Resultat. Allerdings solle der 62-jährige Koizumi nur dann verantwortlich gemacht werden, wenn es eine schwere Niederlage geben sollte. Davon sei aber nicht auszugehen.

Bei den Teilwahlen wurde die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im japanischen Oberhaus gewählt. Koizumis Regierung musste bei den Wahlen allerdings nicht um ihre Macht bangen, da sie über eine komfortable Mehrheit im wichtigen japanischen Unterhaus verfügt.

Die wichtigste Oppositionspartei DPJ, die von dem 50-jährigen Politiker Katsuya Okada angeführt wird, konnte bei den Wahlen stark hinzugewinnen. Nach ersten Prognosen dürfte sie auf 52 bis 53 Sitze kommen. Damit würde sie von bisher 70 auf 85 Sitze im Oberhaus hochschnellen.

Die vor sechs Jahren gegründete DPJ konnte im Wahlkampf vor allem durch ihre Ablehnung der Rentenreform und der Entsendung japanischer Soldaten nach Irak punkten. Wegen der beiden Themen ist Koizumis Regierung in den vergangenen Monaten stark unter Druck geraten.

(bert/sda)