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Kriminalisierung von Schirin Ebadis CHRD

Samstag, 5. August 2006 / 17:04 Uhr
aktualisiert: 17:32 Uhr

Teheran - Die iranische Regierung hat die Menschenrechtsorganisation der Friedens-Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi für rechtswidrig erklärt.

Friedens-Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi.

Das Zentrum zur Verteidigung der Menschenrechte (CHRD) sei vom Innenministerium nicht zugelassen worden, deshalb seien seine Aktivitäten «illegal», erklärte das Ministerium, wie die Tageszeitung «Sharq» berichtete. «Wer gegen diese Entscheidung verstösst, wird rechtlich belangt.»

Ebadi widersprach den Angaben. Zum einen bräuchten Organisationen, «die das Gesetz beobachten und dabei die öffentliche Ordnung nicht stören», keine Erlaubnis, sagte sie dem Blatt. Zum anderen habe ihre Organisation trotzdem eine Genehmigung beantragt; das Innenministerium habe diese aber verweigert und keine Gründe dafür angegeben.

«Wir werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um zu unserem Recht zu kommen», kündigte die Friedens-Nobelpreisträgerin von 2003 an.

Das CHRD war von Ebadi und anderen bedeutenden Juristen Irans vor vier Jahren gegründet worden, um für die Einhaltung der Menschenrechte zu kämpfen und inhaftierten Dissidenten Rechtsbeistand zu gewähren.

(bert/sda)


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