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Kubas Präsident: Reformen sollen Sozialismus stärken

Sonntag, 19. Dezember 2010 / 11:44 Uhr
aktualisiert: 17. April 2011 / 10:25 Uhr

Havanna - Die auf Kuba eingeleiteten Wirtschaftsreformen sollen nach Worten von Staatschef Raúl Castro den Sozialismus nicht abschaffen, sondern vielmehr stärken und «unumkehrbar» machen.

Staatschef Raúl Castro.

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Das Überleben der Revolution hänge davon ab, die in den vergangenen Jahrzehnten begangenen «Fehler» zu korrigieren, sagte Castro zum Abschluss einer fünftägigen Plenarsitzung vor 610 Parlamentariern in Havanna. Er machte allerdings klar: «Die Massnahmen, die wie umsetzen, zielen darauf ab, den Sozialismus zu schützen.»

Wenn die Fehler ehrlich analysiert würden, könnten sie künftig vermieden werden. Doch nicht der freie Markt sei der entscheidende Wesenszug der Wirtschaft auf Kuba, sondern die Planwirtschaft. Das gelte auch in Zukunft.

Veränderte Mentalität

Das Land werde nicht «in die kapitalistische und neokoloniale Vergangenheit» zurückgehen, betonte Castro am Samstag. Von seinen kommunistischen Parteigenossen auf der Insel verlangte er einen Mentalitätswechsel. Sie sollten die neuen Formen der Privatinitiativen akzeptieren und ihnen nicht mit Vorurteilen begegnen.

Die Pläne der Regierung in Havanna zur «Aktualisierung des kubanischen Sozialismus» sehen unter anderem die Streichung von über 500'000 öffentlichen Stellen im überbordenden Staatsapparat vor. Im Gegenzug sollen Genehmigungen zur Eröffnung kleiner Privatgeschäfte in 178 verschiedenen Berufszweigen erteilt werden.

Die Änderungen stehen auch im Mittelpunkt des 6. Kongresses der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), der nach Worten Castros vom 16. bis 19. April abgehalten wird.

(bert/sda)

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