Ausserdem unterstütze die Schweiz eine Erhöhung des Budgets des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte, sagte die Aussenministerin, das derzeit nur 1,7 Prozent des UNO-Budgets umfasse.

Das ganze Jahr Menschenrechte

Weiter setze sich die Schweiz langfristig für die Schaffung eines Menschenrechtsrates der UNO auf der selben Ebene wie der UNO-Sicherheitsrat ein. Der Rat würde sich während des ganzen Jahres mit den Menschenrechten befassen.

Calmy-Rey führte am Rande der MRK ein Gespräch mit ihrem nepalesischen Amtskollegen. Die Schweiz unterstütze eine Resolution, die die Menschenrechtsverletzungen in Nepal verurteile, sagte Calmy-Rey vor den Medien.

Die Resolution fordere die nepalesische Regierung auf, Friedensverhandlungen aufzunehmen, willkürlich Inhaftierte freizulassen und demokratische Strukturen zu fördern. Die Resolution wurde in Zusammenarbeit mit der EU und weiteren westlichen Geberländern Nepals erarbeitet. Die Schweiz ist nicht Mitglied der MRK.

Nicht schweigen

Calmy-Rey erinnerte zudem daran, dass die Schweiz vor einem Jahr mit den an der MRK anwesenden Ministerinnen eine Initiative gegen den Menschenhandel, vor allem den Handel von Frauen und Mädchen lancierte. Gegenüber solchen Verbrechen darf man nicht schweigen, sagte sie. Dieses Jahr gehöre der Kampf gegen den Menschenhandel zu den Prioritäten der MRK.

Calmy-Rey kritisierte weiter, dass mehr als drei Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 noch zahlreiche Personen willkürlich und ohne gerichtliche Verurteilung inhaftiert seien.

(sl/sda)


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