news.ch - Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt - Persönlichkeiten, Wahlen, Ausland

Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt

Dienstag, 22. November 2005 / 16:00 Uhr
aktualisiert: 16:56 Uhr

Berlin - Deutschland hat mit Angela Merkel die erste Bundeskanzlerin seiner Geschichte.

Angela Merkel: Erste Frau und Ostdeutsche an der Spitze Deutschlands.

auf facebook teilen

Die 51-jährige Ostdeutsche wurde im Bundestag auf die Verfassung vereidigt, nachdem sie zuvor vom Parlament in das höchste Regierungsamt gewählt worden war. Sie schwor, für das Wohl des deutschen Volkes einzutreten, das die Verfassung Deutschlands, das Grundgesetz, zu verteidigen und ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Merkel gebrauchte den religiösen Zusatz, «so wahr mir Gott helfe».

Merkel wurde im Bundestag erwartungsgemäss im ersten Anlauf gewählt, erhielt aber in der geheimen Wahl nicht alle Stimmen der Abgeordneten von Union und SPD. Fast 50 Parlamentarier des neuen Regierungsbündnisses müssen ihr die Stimme verweigert oder sich enthalten haben.

397 Ja-Stimmen

Merkel bekam 397 der 611 abgegebenen gültigen Stimmen. Sie lag damit klar über der notwendigen absoluten Mehrheit von 308 Stimmen. Die grosse Koalition stellt jedoch 448 Abgeordnete, von denen nur zwei nicht anwesend waren. In der geheimen Wahl gab es 202 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen. Eine Stimme war ungültig. Damit erhielt Merkel 64,65 Prozent der Stimmen.

Erste Frau und Ostdeutsche an der Spitze

Merkel ist die erste Frau und die erste Ostdeutsche im Kanzleramt. Ihren Anspruch auf die Führung der grossen Koalition hatte die Union durchsetzen können, weil sie vier Abgeordnete mehr als die SPD stellt.

Bei der Bundestagswahl vom 18. September hatten Union wie SPD ihr Ziel verfehlt, mit einer der kleineren Parteien eine Regierung stellen zu können. In vierwöchigen Verhandlungen einigten sie sich dann auf eine gemeinsame Politik für die nächsten vier Jahre.

Bundespräsident Samuel Schmid gratulierte Merkel im Namen des Bundesrates zur Wahl. Gleichzeitig äusserte er die Hoffnung, dass sich die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland weiter vertieften.

Neue Regierung vereidigt

Die neue Regierung Deutschlands ist im Bundestag vereidigt worden. Die 7 Unions- und 8 SPD-Kabinettsmitglieder leisteten am Nachmittag im Bundestag ihren Amtseid.

Die Koalitionspartner von der Union und den Sozialdemokraten haben je 8 Mitglieder in der neuen Regierung. Die SPD stellt mit Franz Müntefering den Vize-Kanzler und Arbeitsminister. Auch Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück sind Sozialdemokraten.

Wie Bundeskanzlerin Merkel kommen aus der Union Innenminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Wirtschaftsminister Michael Glos.

Bundespräsident Köhler freute sich in einer kurzen Ansprache, dass mit Merkel erstmals eine Frau aus Ostdeutschland an der Spitze der Regierung stehe. Es sei auch gut, dass Deutschland jetzt wieder eine handlungsfähige Regierung habe: «Die Aufgaben, vor denen diese Regierung steht, sind gross.» Dabei solle auf die Kraft der Freiheit gesetzt werden.

Die grosse Koalition mit ihrer breiten Mehrheit im Bundestag habe die Chance, die begonnenen Reformen fortzusetzen. «Ich sehe darin eine Verpflichtung», unterstrich das Staatsoberhaupt. Angesichts der Dimension der Aufgaben müsse diese Regierung erfolgreich sein.

(fest/sda)

Artikel-Empfehlungen: