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«Mörgele» statt «Mengele»: Protokoll bleibt geheim

Donnerstag, 21. Februar 2008 / 16:40 Uhr
aktualisiert: 19:38 Uhr

Bern - Die nationalrätliche Wissenschaftskommission (WBK) wird das Protokoll und die Tonaufnahmen der Sitzung nicht veröffentlichen, in der Bundespräsident Pascal Couchepin der Versprecher «Mörgele» statt «Mengele» unterlaufen ist.

Die Äusserungen von Bundesrat Pascal Couchepin werden nicht veröffentlicht.

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Die WBK halte sich im Einklang mit dem Büro des Nationalrates an die gesetzlich geschützte Vertraulichkeit der Kommissionsberatungen, teilten die Parlamentsdienste mit. Das Gesetz sehe keine Verfahren vor, die es einer Kommission ermöglichten, ihre Beratungen nachträglich öffentlich zu machen.

Vor dem Hintergrund der Gesetzeslage und in Anbetracht der Bedeutung, welche die Kommission dem Vertraulichkeitsprinzip beimisst, wurden alle Anträge auf Veröffentlichung der Protokolle und der Tonaufnahmen der fraglichen Sitzung ohne Diskussion zurückgezogen. Für die WBK ist der Fall damit abgeschlossen.

Nationalrat Christoph Mörgeli (SVP/ZH) hatte der Sonntagspresse Auszüge des Protokolls jener Kommissionssitzung zugespielt, in der Couchepin die umstrittene Äusserung über den KZ-Arzt Josef Mengele gemacht hatte. Damit verletzte er die Vertraulichkeit der Kommissionssitzungen, die das Parlamentsgesetz vorschreibt.

Bevor über eine Disziplinarmassnahme gegen Mörgeli wegen Verletzung des Parlamentsgesetzes entschieden wird, lässt das Büro des Nationalrates eine Liste aller Personen zusammenstellen, die in letzter Zeit gegen die Vertraulichkeit von Kommissionssitzungen verstossen haben könnten.

(bert/sda)

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