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Obama kann Guantánamo nicht schliessen - zu teuer

Mittwoch, 20. Mai 2009 / 13:23 Uhr
aktualisiert: 22:55 Uhr

Washington - US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Versprechen zur raschen Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba einen Rückschlag erlitten. Der Senat verweigerte mit überwältigender Mehrheit 80 Millionen Dollar.

Barack Obama muss sich etwas Neues einfallen lassen. (Archivbild)

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Diese hatte Obama für die im Januar 2010 geplante Schliessung des weltweit kritisierten Lagers beantragt. Senatoren beider Parteien sind besorgt, dass viele der 240 Häftlinge in die USA verlegt werden könnten.

Obama halte aber trotz der Entscheidung des Senats an seinen Schliessungsplänen fest, sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Robert Gibbs. Über viele Fragen gebe es aber noch keine Entscheidung der Regierung. So habe etwa «der Präsident noch nicht entschieden, wohin einige der Gefangenen gebracht werden», sagte Gibbs.

90 Senatoren sagten Nein

Wichtigste Aufgabe Obamas sei es allerdings, die Sicherheit der Amerikaner zu garantieren, meinte Gibbs mit Blick auf eine Verlegung der Terrorismusverdächtigen in die USA.

90 Senatoren verweigerten die Finanzzusage, nur sechs stimmten dafür. Obama hatte die Schliessung gleich nach seinem Amtsantritt im Januar angekündigt. Es war eines seiner wichtigsten Wahlversprechen.

Regierungsbeamte deuteten laut der «New York Times» an, dass als Folge der Schliessung mehr als 100 Insassen in die USA gebracht werden könnten, darunter 50 bis 100, die als gefährlich gelten.

(tri/sda)

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