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Portugals Sozialisten gewinnen absolute Mehrheit

Sonntag, 20. Februar 2005 / 22:21 Uhr

Lissabon - Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal haben die oppositionellen Sozialisten (PSP) die absolute Mehrheit gewonnen. Das geht aus Wählerbefragungen hervor, die nach Schliessung der Wahllokale veröffentlicht wurden.

Ministerpräsident Pedro Santana Lopes könnte der grosse Verlierer der Wahlen werden.

Danach gewann die PSP mit ihrem Spitzenkandidaten José Sócrates etwa 126 der 230 Sitze, 30 mehr als vor drei Jahren. Die konservative PSD (Sozialdemokratische Partei) von Ministerpräsident Pedro Santana Lopes kam nur auf 69 Mandate, 36 weniger als 2002.

Nach Zahlen des spanischen Fernsehens gewannen die Sozialisten zwischen 46,9 und 50,7 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten können demnach mit 23,3 bis 27,8 Prozent rechnen. Es handelt sich um die erste absolute Mehrheit für die Sozialisten seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie 1974.

Harter Sparkurs angekündigt

Meinungsforschern zufolge benötigen die Sozialisten mindestens 45 Prozent der Stimmen für die abolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Rund 8,9 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, die Abgeordneten des Parlaments neu zu bestimmen.

Der wegen seiner eleganten Anzüge als Armani-Sozialist bezeichnete Sócrates will die Wirtschaft durch einen harten Sparkurs sanieren und die Arbeitslosenquote senken, die laut amtlichen Angaben von etwas über 4 Prozent Ende 2001 auf 7,1 Prozent Ende 2004 gestiegen ist.

Der bisherige Regierungschef Santana Lopes handelte sich mit seinen Vorhaben, Renten und Gehälter im öffentlichen Dienst zu erhöhen und die Einkommensteuer zu senken, bis in die eigenen Reihen den Vorwurf des Populismus ein.

(rp/sda)