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SVP fordert kriegstaugliche Ausbildung der Soldaten

Dienstag, 17. Februar 2009 / 15:10 Uhr
aktualisiert: 18:49 Uhr

Bern - Die SVP will, dass Armeeangehörige eine Ausbildung mit dem Prädikat «kriegsgenügend» erhalten. Die Armeereform XXI erfüllt ihrer Ansicht nach diesen Anspruch nicht. Die Armee müsse in der Lage sein, die Schweiz zu verteidigen, verlangt die SVP.

Der Verteidigungsauftrag müsse im Vordergrund stehen.

Ihr Zehn-Punkte-Positionspapier zur Ausbildung der Armee legte die SVP in Bern den Medien vor.

Im Zentrum steht das «Kriegsgenügen»: Gemeint ist damit, dass die Kampftruppe ihren Kampfauftrag zu erfüllen hat, wie Nationalrat Hans Rutschmann (ZH) ausführte.

Der schwerwiegendste Mangel in der Ausbildung der Armee sei die mit der Armeereform XXI geteilte Verantwortung für Einsätze und Ausbildung, kritisierte Rutschmann. «Das ist gesetzeswidrig und für eine Milizarmee untauglich.» Das Konzept müsse in diesem Punkt rückgängig gemacht werden.

Kein Abverdienen

Berufsoffiziere und Zeitmilitärs bildeten Rekruten aus, bemängelte Rutschmann. Milizkader müssten in Wiederholungskursen «völlig unvorbereitet» vor ihre Mannschaft treten. Schwer wiegende Folgen habe auch der Verzicht auf das Abverdienen. Und auch subsidiäre Einsätze in WK's verschlechterten den Ausbildungsstand.

Armeeangehörige sollen nach den Vorstellungen der SVP wie vorgeschrieben jedes Jahr in den Wiederholungskurs einrücken, damit eine Ausbildung ohne Lücken möglich wird. Weiter fordert die Volkspartei zwei statt drei Rekrutenschul-Starts pro Jahr, dies mit Blick auf die zu wenigen, überlasteten Instruktoren.

Durchdiener-Konzept versagt

Gescheitert sei das vor allem für Studierende vorgesehene Durchdiener-Konzept. Die jungen Leute würden elf Monate lang ausgebildet und entlassen, wenn ihr Wissen den höchsten Stand erreicht habe.

Abschied nehmen will die SVP sodann von den «Aufwuchs-Ideen» für die Armee. Verlasse sich die Armee auf Vorwarnzeiten, sei sie einem Überraschungsschlag nicht gewachsen.

(fest/sda)