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SVP setzt Frist für die Bundesratskandidaten

Donnerstag, 27. Oktober 2011 / 13:33 Uhr
aktualisiert: 10. November 2011 / 10:33 Uhr

Bern/Delsberg - Die SVP-Kantonalparteien haben bis zum 29. November Zeit, Kandidaturen für die Bundesratswahlen einzureichen. Am 1. Dezember wird die Fraktion entscheiden, ob die SVP mit einer oder zwei Personen zur Wahl antritt und den oder die Kandidaten nominieren.

Guy Parmelin, ein möglicher Anwärter?

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Alles weitere lässt die SVP offen, wie Fraktionspräsident Caspar Baader am Donnerstagabend vor den Medien in Bern sagte. Er selbst wird nicht kandidieren, wie er bekräftigte. Baader hatte bereits bei den letzten Bundesratswahlen betont, er stehe nicht zur Verfügung.

Der Freiburger SVP-Nationalrat Jean-François Rime dagegen schliesst eine Kandidatur nicht aus, will sich aber noch nicht festlegen. Wenn die SVP den Sitz von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf erobern wolle, werde sie wohl eher mit Kandidaten aus der Deutschschweiz antreten, sagte Rime. Für den Fall, dass sich die SVP für einen Romand entscheide, wolle er jedoch die Türen nicht verschliessen.

Gesprächen mit anderen Parteien

Vieles hängt von den Gesprächen ab, welche die SVP in den nächsten Wochen mit anderen Parteien führen will, wie Baader sagte. So auch die Frage, ob sie mit einer Einer- oder einer Zweierkandidatur antritt und ob der oder die Kandidaten aus der Deutschschweiz oder der Romandie stammen. «Es ist zu früh, dies zu entscheiden», sagte Baader.

Auch was die SVP zu tun gedenkt, wenn das Parlament ihr den zweiten Bundesratssitz verwehrt, lässt Baader offen. Ob die SVP in diesem Fall in die Opposition gehen würde, habe die Fraktion noch nicht entschieden. Fest stehe, dass sie nicht freiwillig in die Opposition gehe, sagte der Fraktionspräsident dazu.

Kein Personalproblem

Im weiteren betonte Baader, dass die SVP trotz den Verlusten in den Wahlen Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz habe. Die SVP habe zwar die Wahlen verloren, sei aber nach wie vor die stärkste Partei.

Der Fraktionspräsident stritt ferner ab, dass der SVP die Kandidaten fehlten. Die Partei habe kein Personalproblem, sagte er. Als möglichen Kandidaten nannte Baader den in den Ständerat gewählten Thurgauer Roland Eberle, der allerdings nach eigenen Angaben nicht antreten will. Weitere mögliche Kandidaten seien der Ausserrhoder Regierungsrat Köbi Frei, der Nidwaldner Regierungsrat Res Schmid sowie Nationalrat Guy Parmelin.

(bert/sda)

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