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Solothurn: Majorz-Wahlen bleiben Sonntag, 5. Juni 2005 / 15:06 Uhr Solothurn - Im Kanton Solothurn bleibt es bei der Majorzwahl für den Regierungsrat. Die Stimmberechtigten verwarfen eine Initiative wuchtig, die den Übergang zur Proporzwahl forderte.   Die Solothurner Regierung wird weiter im Majorz-System gewählt. Das Volksbegehren unterlag mit 17 612 Ja zu 67 281 Nein. Angenommen wurde dagegen das revidierte Gesetz über die Aufgabenreform in Sachen soziale Sicherheit mit 57 a77 Ja zu 25 811 Nein. Die Stimmbeteiligung betrug 52,2 Prozent. Die nun unterlegenen Initianten der Proporzinitiative werfen dem heutigen System vor, es begünstige den Filz, weil es grosse Blockbildungen zulasse. Initiantin war die SVP, die eine herbe Niederlage mit fast 80 Ptrozent Ablehnung erlitt. Hoffen der SVP Die SVP setzte sich im Kanton Solothurn auch darum für den Proporz ein, weil sie hofft, so eher zu einem Sitz in der fünfköpfigen Exekutive zu kommen. Dies ist ihr auch bei den Wahlen 2005 recht klar verwehrt geblieben. Im Nachbarkanton Bern, in den sie stärkste Kraft ist, will sie von Proporz nichts wissen. Nur Tessin und Zug im Proporz Solothurn gehört damit weiter zur grossen Mehrheit der Kantone, die ihre Exekutive im Majorz (Mehrheitswahlrecht) wählen. Nur Tessin und Zug bestellen ihre Regierung im Proporz. Klar angenommen wurde dagegen die Aufgabenreform im Sozialwesen. Sie sieht neu regionale Anlaufstellen für allgemeine Auskünfte und so genannte Case-Management-Stellen für konkrete Fälle vor. Trotz Skepsis im bürgerlichen Lager ist die Vorlage deutlich durchgekommen.
(bsk/sda) Artikel-Empfehlungen:
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