KLIMAKONFERENZ
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Spitzenrunde einigt sich auf politische Erklärung

Freitag, 18. Dezember 2009 / 22:47 Uhr

Kopenhagen - Erster Erfolg an der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen: Nach stundenlangen, zähen Verhandlungen haben sich die Vertreter von 25 Staaten auf eine gemeinsame politische Erklärung verständigt. Das Konferenzplenum muss dem Text aber noch zustimmen.

US-Präsident Barack Obama, der chinesische Premier Wen Jiabao und Indiens Premierminister Manmohan Singh konnten sich einigen.

Der Text enthält US-Angaben zufolge eine Festlegung auf das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. In US-Delegationskreisen wurde der Beschluss als «bedeutend» und als «wichtiger erster Schritt» eingestuft. Ein hochrangiger Delegierter kritisierte das Verhandlungsergebnis aber zugleich als unzureichend, um den Klimawandel angemessen zu bekämpfen.

Die politische Erklärung sollte politisch bindende Aussagen zu zentralen Streitthemen der Konferenz wie Emissionsgrenzen, Hilfen für Entwicklungsländer sowie Verbindlichkeit und Überprüfbarkeit gemachter Zusagen treffen.

In der so genannten Kerngruppe hatten 25 Länder verhandelt, darunter die USA, mehrere EU-Länder, aber auch China, Indien und mehrere afrikanische Länder. Die Vertreter sollten die Regional- und Interessengruppen auf der Klimakonferenz möglichst repräsentativ abbilden.

USA. China und Indien

Der Durchbruch in den Verhandlungen wurde den US-Angaben zufolge in einem Gespräch von US-Präsident Barack Obama mit Vertretern Chinas und weiterer Schwellenländer erzielt.

Nach einem Bericht des US-Senders MSNBC einigten sich US-Präsident Barack Obama, der chinesische Premier Wen Jiabao und Indiens Premierminister Manmohan Singh. Dabei ging es vermutlich vor allem um das umstrittene Thema Überprüfbarkeit von Chinas und Indiens Klimaschutzmassnahmen.

Die Klima-Streitigkeiten zwischen den USA und China, aber auch anderen Schwellenländern galten beim Kopenhagener Klimagipfel als wichtigstes Hindernis für ein Abkommen.

(smw/sda)


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