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St. Galler Gericht stützt Ausschaffungsentscheid

Dienstag, 4. September 2007 / 22:25 Uhr
aktualisiert: 5. September 2007 / 14:42 Uhr

St. Gallen - Das St. Galler Ausländeramt hat einen Türken zu Recht ausgeschafft. Der 46-Jährige war im Mai 2006 von seiner Tochter aus Angst vor einem «Ehrenmord» angezeigt worden. Noch hängig ist ein Strafverfahren gegen den Mann.

Der Türke darf die Schweiz zehn Jahre lang nicht mehr betreten.

Gemäss dem Urteil des St. Galler Verwaltungsgerichts vom 29. August, darf der Türke die Schweiz zehn Jahre lang nicht mehr betreten. Das Gericht hat die Ausschaffung des Mannes geschützt, welche das Ausländeramt am 18. Mai 2006 verfügt hatte.

Das St. Galler Ausländeramt hatte den Mann und dessen Schwiegersohn innerhalb weniger Tage ausgeschafft, nachdem seine 21-jährige Tochter die beiden aus Angst vor einem «Ehrenmord» angezeigt hatte. Dem Rekurs des seit 26 Jahren in der Schweiz lebenden Türken wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

Die Tochter gab damals an, in der Türkei gegen ihren Willen verheiratet worden zu sein. Nach der Rückkehr in die Schweiz verlangte die Familie von ihr, alles Nötige für die Einreise des Ehemanns zu veranlassen. Dieser traf im April 2006 ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Doch die Frau weigerte sich, die erzwungene Ehe mit dem «Auserwählten» zu leben.

Recht auf Gleichstellung verletzt

Das Verhalten des Mannes seiner Frau und seinen Kindern gegenüber sei mit den in der Schweiz geltenden Grundwerten nicht vereinbar, begründet nun das Verwaltungsgericht. Der Türke habe das Recht auf Gleichstellung von Mann und Frau verletzt, ebenso den Anspruch auf freie Meinungsäusserung und das Recht auf Selbstbestimmung.

Zudem sei der Mann nicht genügend in der Schweiz integriert gewesen, schreibt das Gericht weiter. Der Mann habe fast kein Deutsch verstanden, obwohl er 26 Jahre lang in der Schweiz gelebt hatte.

(smw/sda)