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Superschnelles Internet für alle: Der Plan des Bundesrats im Detail

Freitag, 8. Dezember 2023 / 16:52 Uhr

Der Bundesrat will, dass alle Schweizerinnen und Schweizer Zugang zu schnellem Internet haben. Dafür schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Ausbau von Glasfaserkabeln und Funktechnologien in dünn besiedelten Gebieten unterstützen soll. Das Programm soll mit Mitteln aus künftigen Mobilfunkfrequenzvergaben finanziert werden.

Die Gigabitstrategie hat das Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit einer Mindestgeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde anzustreben.

Um sicherzustellen, dass alle Menschen und Unternehmen in der Schweiz von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren können, ist es unerlässlich, eine zuverlässige und leistungsstarke Breitbandinfrastruktur in allen Regionen bereitzustellen. Es besteht die Gefahr, dass Regionen ohne diese Infrastrukturen von der Digitalisierung abgehängt werden und sowohl bei Unternehmensansiedlungen als auch für die Wohnbevölkerung benachteiligt sind. Der Bundesrat hat daher seine Gigabitstrategie (früher bekannt als Hochbreitbandstrategie) entwickelt, um dieser digitalen Kluft zwischen Stadt- und Landgebieten entgegenzuwirken.

Gigabitstrategie des Bundes

Die Gigabitstrategie hat das Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit einer Mindestgeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde anzustreben. Dies entspricht mehr als dem Zwölffachen der aktuellen Internetgeschwindigkeit in der Schweiz. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein massiver Ausbau der Netzinfrastruktur erforderlich. Während private Unternehmen den Grossteil der notwendigen Investitionen tragen, unterstützt die Regierung durch ein Förderprogramm auch den Ausbau in Gebieten, wo sich für Telekommunikationsnetze sonst nicht genug rentieren würde. Dadurch wird die finanzielle Kluft zwischen den Kosten und den erwarteten Einnahmen überbrückt.

Förderprogramm auf sieben Jahre begrenzt

Ein vorraussichtlich auf sieben Jahre begrenztes Förderprogramm für den Ausbau des Breitbandnetzes wird nur in Gebieten eingesetzt, wo eine entsprechende Nachfrage besteht und ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist. Die Umsetzung der Bundes-Gigabitstrategie soll private Investitionen nicht behindern oder verdrängen. Die Förderung konzentriert sich insbesondere auf den Ausbau von Glasfasernetzen bis zu den Haushalten und in dünn besiedelten Regionen auch auf die Weiterentwicklung von Funktechnologien.

Finanzierungs-Mix

Der Bundesrat rechnet mit einem Mittelbedarf von bis zu ca. 750 Millionen Franken, wenn in sehr dünn besiedelten Gebieten moderne Funktechnologien anstelle von Glasfasern gefördert werden. Dabei handelt es sich um einen Maximalbetrag, denn das Programm ist nachfrageorientiert ausgestaltet. Erachtet eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, fliessen keine Fördergelder. Der Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» von Juni 2023 hat gezeigt, dass für eine flächendeckende Versorgung mit Leitungen von einem Mittelbedarf in der Höhe von 1,4 Milliarden Franken auszugehen ist. Mit einem Mix aus Förderung von Glasfasernetzen und moderner Funktechnologie können die Kosten deutlich gesenkt werden. Die Finanzierung soll primär mit den Einnahmen aus den nächsten beiden Mobilfunkfrequenzvergaben erfolgen. Zusätzlich ist eine Beteiligung der Branche und der Kantone vorgesehen.
(fest/pd)