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Treueschwur in Israel auch für Juden

Dienstag, 19. Oktober 2010 / 07:48 Uhr

Jerusalem - In Israel müssen künftig auch Juden bei der Einbürgerung einen Treueschwur leisten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Montag, er habe das Justizministerium mit einer entsprechenden Korrektur der Gesetzesänderung beauftragt.

Benjamin Netanjahu hat das Justizministerium mit einer Korrektur der Gesetzesänderung beauftragt.

Zuvor hatte es heftige Proteste gegeben, weil der umstrittene Loyalitätseid nur für nicht-jüdische Immigranten gelten sollte. Oppositionelle Abgeordnete kritisierten die geplante Gesetzesänderung, da sie die Rechte der arabischen Minderheit untergrabe.

Tausende demonstrierten gegen den Vorstoss, wonach Einwanderer künftig einen Treueschwur auf einen «jüdischen und demokratischen» Staat ablegen müssen. Zudem verstärkten sich die Spannungen mit den Palästinensern wegen des Beschlusses zu einer Zeit, wo die direkten Friedensverhandlungen ohnehin ins Stocken geraten waren.

(ade/sda)