RECHT
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UNO-Kriegsverbrechertribunal kann Zeitplan nicht einhalten

Mittwoch, 8. Juni 2005 / 20:48 Uhr
aktualisiert: 21:05 Uhr

Den Haag - Das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien kommt in Zeitnot. Dieser Ansicht ist der Gerichtspräsident, wie er in einem Brief an UNO-Generalsekretär Kofi Annan schreibt.

In Den Haag können aus räumlichen und personellen Gründen nur sechs Verfahren gleichzeitig laufen.

Der Plan, alle Verfahren bis 2008 und Berufungsverhandlungen bis 2010 zu beenden, könne nicht eingehalten werden, schreibt Gerichtspräsident Theodor Meron (USA). Ich kann voraussagen, dass Prozesse sich bis 2009 hinziehen werden.

Der Sicherheitsrat wird in der kommenden Woche über die Zwischenbilanz diskutieren. Nicht zuletzt aus finanziellen Gründen gibt es bei den Vereinten Nationen (UNO) Unwillen zur Aufrechterhaltung des 1993 eingerichteten Tribunals über 2010 hinaus.

Mehr Verfahren

Meron macht mehrere Gründe für den Zeitverzug geltend. Unter anderem verweist er auf die Zahl ausstehender Verfahren. In den vergangenen Monaten hatten sich zahlreiche serbische Angeklagte freiwillig gestellt. Damit stieg die Zahl der Angeklagten, die noch auf den Beginn ihres Verfahrens warten, auf 51.

Die am meisten gesuchten Angeklagten, der frühere politische Führer der bosnischen Serben Radovan Karadzic und sein Militärchef Ratko Mladic, sind ausserdem noch auf der Flucht. Die Vorbereitung der Verhandlungen und die Prozesse selbst nehmen zum Teil Jahre in Anspruch.

Keine Überweisungen

Zudem ist bislang kaum von der Möglichkeit Gebrauch gemacht worden, weniger wichtige Verfahren an Gerichte in den heute selbstständigen Teilstaaten des früheren Jugoslawien zu überweisen.

Erst ein Mal haben die Richter einen solchen Schritt genehmigt, Chefanklägerin Carla del Ponte hat Anträge in neun weiteren Fällen gestellt. Meron verweist schliesslich darauf, dass in Den Haag aus räumlichen und personellen Gründen nur sechs Verfahren gleichzeitig laufen können.

(bert/sda)


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