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UNO-Sicherheitsrat einigt sich auf Entwurf für Syrien-Resolution

Samstag, 21. April 2012 / 16:09 Uhr

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat sich vorläufig auf den Entwurf einer Syrien-Resolution geeinigt, über den am Samstag offiziell abgestimmt werden soll. Die entscheidende Sitzung des Gremiums soll um 11.00 Uhr in New York (17.00 Uhr MESZ) beginnen

Bisher gibt es nur ein UNO-Mandat für 30 Beobachter. (Archivbild)

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Dies teilte die französische UN-Vertretung mit. Bis dahin sollten die Regierungen der Mitgliedsländer des Sicherheitsrates den Text nochmals prüfen. «Ich glaube, es wird eine Resolution geben», erklärte der französische UNO-Botschafter Gérard Araud.

Mit ihr soll die Entsendung von 300 internationalen Beobachtern beschlossen werden, die die Waffenruhe in Syrien überwachen sollen. Russland hatte am Freitag einen neuen Resolutionsentwurf vorgelegt, auf dessen Grundlage nun offenbar die vorläufige Einigung der UNO-Botschafter der beteiligten Länder erfolgte.

Laut Diplomatenangaben soll UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Entscheidungsmacht in der Frage bekommen, ob es sicher genug sei, die 300 unbewaffneten Beobachter nach Syrien zu schicken. Bisher gibt es nur ein UNO-Mandat für 30 Beobachter.

Das Vorauskommando der Beobachter wird in den kommenden Tagen seine volle Stärke von 30 Mitgliedern erreichen. Die Schweiz hat angekündigt, sich mit der Entsendung von bis zu sechs unbewaffneten Armeeangehörigen am Vorausdetachement zu beteiligen.

In dem Land hatten vor mehr als einem Jahr Proteste gegen Staatschef Baschar al-Assad begonnen, die dieser blutig niederschlagen liess. Seit gut einer Woche gilt ein Waffenstillstand, der allerdings sehr brüchig ist.

(knob/sda)

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