DATENSCHUTZ
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US-Geheimdienste spähten auch Bank-Daten aus

Montag, 9. September 2013 / 18:10 Uhr

Rio De Janeiro/Berlin - Die Spionageaffäre des US-Geheimdienstes nimmt immer grössere Ausmasse an. Nach einem Bericht des brasilianischen Fernsehsenders Globo haben die USA auch den internationalen Datenverkehr der Banken ausgespäht.

US-Geheimdienstdirektor James R. Clapper spielt die Angelegenheit herunter.

Dieser läuft über das Telekommunikationsnetz Swift; hierüber werden tägliche mehrere Millionen Finanzgeschäfte getätigt, darunter Überweisungen an ausländische Institute. Der Sender berief sich auf Dokumente des Ex-US-Geheimdienstlers Edward Snowden.

Der Bericht rückte umgehend das so genannte Swift-Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union wieder ins Rampenlicht. Es bildet die Grundlage dafür, dass US-Fahnder - bei Terror-Verdacht - Informationen über die Überweisungen von Europäern ins nicht-europäische Ausland abfragen können. Auch die Europäische Union kann auf diesem Wege Bankdaten in den USA anfordern.

Weitere Institutionen beobachtet

Laut dem Sender Globo haben die USA auch die Firmennetzwerke von Google und dem staatlichen brasilianischen Ölkonzern Petrobras durchleuchtet. Auch Netze des französischen Aussenministeriums seien angezapft worden. Der Sender berief sich auf NSA-Präsentationen vom Mai 2012, mit denen neue Agenten geschult wurden.

Der Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper, räumte ein, dass die US-Dienste Wirtschafts- und Finanzdaten im Ausland sammelten. Dies ziele aber nur darauf ab, die Finanzierung des Terrorismus zu überwachen und frühzeitig Probleme zu erkennen, die zu Finanzkrisen oder anderen schweren Verwerfungen am Markt führen könnten.

«Viel mehr Informationen»

In einem Globo-Interview betonte der Enthüllungsjournalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald, er verfüge über Dokumente, die «noch viel mehr Informationen enthalten über das Ausspähen von Unschuldigen, von Leuten, die nichts mit Terrorismus oder Wirtschaftsinformationen zu tun haben».

Erst vor einer Woche hatte Globo aufgedeckt, dass auch Emails und Telefonate der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff sowie von deren mexikanischem Kollegen Enrique Peña Nieto angezapft wurden. Brasilien hat deswegen eine Entschuldigung von US-Präsident Barack Obama gefordert.

 

(fest/sda)


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