PARLAMENT
Anzeige
Von Solidarität und Eigenverantwortung

Donnerstag, 31. Juli 2008 / 22:22 Uhr
aktualisiert: 1. August 2008 / 11:31 Uhr

Bern - Die Bundesräte Samuel Schmid, Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz haben sich schon am Tag vor dem Nationalfeiertag ans Volk gewandt. Schmid warb in Wittenbach SG für eine aktive, offene Schweiz mit Platz für «grosse Ideen». Er wurde mit Applaus empfangen.

Schmid warb für eine aktive, offene Schweiz mit Platz für «grosse Ideen».

Als positives Beispiel einer «grossen Idee» nannte der Verteidigungs- und Sportminister die erfolgreiche EURO 2008. Eine andere «grosse Idee» sieht Schmid im bilateralen Weg der Schweiz gegenüber einem immer enger zusammenrückenden Europa.

Mit der Ausdehnung und Weiterführung der Personenfreizügigkeit nach 2009 werde dieser Weg noch gefestigt, sagte Schmid. Die Schweiz müsse sich, zum Schutz der Heimat, auf Risiken und Herausforderungen der Globalisierung vorbereiten.

Leuenberger bloggt

Bundesrat Moritz Leuenberger sieht in der direkten Demokratie das Instrument für den Erhalt der Schweiz. In seinem Blog-Eintrag zum 1. August verteidigt die direkte Demokratie gegen den Vorwurf der Langsamkeit und der Inkohärenz.

Die direkte Demokratie dränge zum Verhandeln, zum Interessensausgleich, zum Kompromiss. «Das erheischt eine eigene, eine typisch schweizerische Geschwindigkeit, die in unseren Nachbarländern oft als langsam empfunden wird.»

Die Grundidee der direkten Demokratie sei doch, dass alle teilnehmen und sich einsetzen könnten, schreibt Leuenberger. Deshalb widerspreche «der Gang 'in die Opposition'» dieser Idee.

Der Grundgedanke müsse «stets wieder errungen werden». Rechtsstaatlichkeit und Solidarität seien stets in Frage und auf die Probe gestellt. Letztere müsse nicht nur innerhalb der Schweiz oder mit der nächsten Generation gewährleistet sein, sondern auch mit anderen Ländern.

Wieder lernen, zu dienen

Bundesrat Hans-Rudolf Merz appelliert zum 1. August an die Eigenverantwortung der Schweizer Bürger. Diese müsse wieder mehr zur Geltung kommen, um die immer stärker geforderten sozialen Einrichtungen nicht zu überfordern.

Der Bedarf an staatlicher und privater Hilfe wachse in einem «besorgniserregenden» Ausmass, gibt der Finanzminister in seiner aufgeschalteten Internet-Ansprache zu bedenken. Neben der Rückkehr zur Eigenverantwortung müssten die Schweizer Bürgerinnen und Bürger auch wieder lernen, dem Staat und der Gesellschaft zu dienen.

«Jeder nach seinen Möglichkeiten», betont Merz. Er denke an die Altersbetreuung, an Jugendarbeit, an die vielen Hilfsorganisationen in der Schweiz, aber auch an die Freiwilligkeit in Sport und Politik. «Ich bin überzeugt: Nur so wahren wir das heutige Gleichgewicht zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern.»

3000 zusätzliche Polizisten

CVP-Präsident Christophe Darbellay wiederholte derweil an einer vorgezogenen Bundesfeier in Turtmann VS die Forderung der CVP für 3000 zusätzliche Polizisten. Gehe es um das Problem Jugendgewalt, wolle das Volk Lösungen und Taten sehen.

(smw/sda)


Weiterführende Links zur Meldung:


Artikel-Empfehlungen:
Politiker rufen Wert von Demokratie in Erinnerung1.Aug 19:07 Uhr
Rütli-Feier wegen starken Regens abgebrochen1.Aug 15:38 Uhr
Spektakuläres Feuerwerk begeistert Basel1.Aug 07:48 Uhr
Wolken verdecken Sonnenfinsternis31.Jul 15:35 Uhr
1. August: Das «falsche Geburtstagskind»23.Jul 11:53 Uhr
1. August weltweit gefeiert22.Jul 10:20 Uhr