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Amnesty fordert Beobachter bei Ausschaffungen

Sonntag, 25. April 2010 / 15:30 Uhr
aktualisiert: 15:50 Uhr

Bern - Unabhängige Beobachter sollen künftig Ausschaffungsflüge überwachen, fordert Amnesty International (AI) anlässlich ihrer Generalversammlung in Freiburg. Mitte März war ein nigerianischer Ausschaffungshäftling auf dem Flughafen Zürich gestorben.

Das Bundesamt für Migration hatte die Flüge bereits ausgesetzt. (Symbolbild)

Bis die Todesursache geklärt sei, sollten alle Ausschaffungsflüge ausgesetzt werden, verlangten die 200 AI-Mitglieder weiter. Mit beiden Forderungen rennen sie beim Bundesamt für Migration (BFM) offene Türen ein: Die Flüge sind vorerst ausgesetzt. Zudem kündigte das BFM an, unabhängige Beobachter zuzulassen. Grund ist aber nicht der Vorfall in Zürich, sondern eine EU-Richtlinie.

Die Mitglieder der Schweizer Sektion von AI zeigten sich zudem empört über die «diskriminierenden Äusserungen» von BFM-Direktor Alard du Bois-Reymond. Dieser hatte in einem Zeitungsinterview gesagt, dass 99,5 Prozent der Nigerianer keine Chance auf Asyl hätten, weil sie bloss in die Schweiz kämen, um Geschäfte zu machen.

Die AI-Mitglieder unterzeichneten weiter eine Solidaritätskarte für Max Göldi. Die Generalversammlung appellierte auch an die libyschen Behörden, Max Göldi sofort frei zu lassen und ihm die Rückkehr in die Schweiz zu erlauben.

(bert/sda)


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