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Calmy-Rey fürchtet Extremismus

Dienstag, 1. Dezember 2009 / 17:00 Uhr
aktualisiert: 20:43 Uhr

Athen - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sieht im Minarett-Verbot auch ein Sicherheitsproblem für die Schweiz. Diese Befürchtung äusserte die Aussenministerin vor 40 Amtskollegen an einem OSZE-Treffen in Athen.

Es bestehe die Gefahr, dass «die Provokation andere Provokationen» nach sich ziehe und «Extremismus» schüre, meint Micheline Calmy-Rey.

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«Jeder Angriff auf die Koexistenz verschiedener Kulturen und Religionen gefährdet auch unsere Sicherheit», sagte Calmy-Rey laut Redetext am Aussenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Appell an europäische Staaten

Es bestehe die Gefahr, dass «die Provokation andere Provokationen» nach sich ziehe und «Extremismus» schüre. Sie rief alle Staaten - europäische und nicht-europäische - auf, die Frage des Zusammenlebens verschiedener Kulturen und Religionen anzugehen.

Über das Ja zur Anti-Minarett-Initiative vom Sonntag äusserte sich Calmy-Rey betroffen. Dadurch werde die «Freiheit zur Ausübung der muslimischen Religion in der Öffentlichkeit eingeschränkt», sagte sie. Möglicherweise werde es aber Sache des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sein, eine Entscheidung in der Frage zu treffen.

Weiterhin enge Beziehungen

Das Ergebnis der Volksabstimmung ändere aber nichts an Berns Aussenpolitik: Die Schweiz werde auch weiterhin enge Beziehungen zu allen muslimischen Staaten unterhalten.

Wie in früheren Stellungnahmen zur Abstimmung betonte die Bundesrätin, dass der Abstimmungsentscheid zu den Minaretten auch als Reaktion im Umfeld einer Wirtschaftskrise zu verstehen sei. Er sei nicht grundsätzlich gegen die Muslime in der Schweiz gerichtet.

(fest/sda)

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