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Polens Präsident Lech Kaczynski erkennt Wahl an

Dienstag, 30. Oktober 2007 / 22:51 Uhr

Warschau - Zehn Tage nach der Parlamentswahl hat der polnische Präsident Lech Kaczynski erstmals das Wahlergebnis anerkannt. Er kündigte an, er werde den liberalen Wahlsieger Donald Tusk mit der Regierungsbildung beauftragen.

Lech Kaczynski hatte die Wahl bisher mit keinem Wort kommentiert.

Es sei selbstverständlich, dass Donald Tusk, wenn er die parlamentarische Mehrheit erreiche, Regierungschef werde, sagte der Präsident der Zeitung «Rzeczpospolita».

Lech Kaczynski hatte die Wahl vom 21. Oktober bisher mit keinem Wort kommentiert. Sein Zwillingsbruder Jaroslaw von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte damals gegen Tusks Bürgerplattform (PO) verloren.

Einige PO-Politiker äusserten öffentlich die Befürchtung, dass der Präsident die Entstehung der Regierung behindern könnte.

Unterdessen zeichnet sich immer deutlicher die Gestalt der neuen polnischen Regierung ab. Die Bürgerplattform und die Bauernpartei (PSL) einigten sich am Dienstag auf eine Koalition.

«Wir haben uns auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt», sagte Tusk in Warschau. Er und der Vorsitzende der Bauernpartei, Waldemar Pawlak, hätten bei einem Treffen ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt.

Tusk deutete an, dass Pawlak das Amt des Wirtschaftsministers und des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen könnte. Die PO hatte die Parlamentswahl am 22. Oktober mit 209 von 460 Sitzen gewonnen und kommt zusammen mit den 31 Abgeordneten der Bauernpartei auf eine Mehrheit.

(smw/sda)


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